Internationales Bündnis bittet um Unterstützung für das Projekt „Steuern gegen Armut“ – Steuern gegen Armut – eine gute Idee ?
Von Andreas Klamm Sabaot, Journalist und Nachrichten-Korrespondent
London / Berlin. 18. Februar 2010. Mit einer Finanz-Transaktions-Steuer deren Höhe etwa bei 0,05 Prozent liegt, könnten mehr als 100 Milliarden Euro Finanz-Mittel für die Hilfe für arme Menschen, Schaffung von Arbeitsplätzen, Klimaschutz und zahlreiche andere wichtige Projekte jährlich gesammelt werden. Darüber informiert in einem 2 Minuten dauernden Informations-Film die Künstlerin und Schauspielerin Heike Makatsch und der Schauspieler Jan Josef Liefers. Der Film ist bei www.steuergegenarmut.de zu sehen und bei You Tube. Die Produktion des Filmes wurde von der Cinema for Peace Foundation finanziert. Die Idee des Films geht auf den britischen Regisseur Richard Curtis und die Robin Hood Tax Campaign zurück.
Kann man mit 100 Milliarden Euro hierzulande soziale Gerechtigkeit schaffen? Unsere Info-Grafik zeigt die Schauspielerin Heike Makatsch und den Schauspieler Jan Josef Liefers. Info-Grafik: 3mnewswire.org
In Deutschland wurde der Film am 15. Februar 2010 bei der Gala der 60. Berlinale uraufgeführt. Hierzulande könne „soziale Gerechtigkeit“ geschaffen werden, sagte Heike Makatsch im Film. In dem Film wird für die neue Vision in der Welt geworben. Ob die Vision jemals Wirklichkeit werden kann und ob tatsächlich Menschen geholfen werden wird, ist heute noch nicht bekannt.
Die Gegner der Finanz-Transaktions-Steuern wünschen sich eine strikte Geheim-Haltung des Vorhabens und des Filmes. Die geplante Geheimhaltung dürfte mit dem Start der „Cyber-Aktion“ in Deutschland und dem Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers etwas erschwert werden, befürchten Beobachter internationaler Finanz-Märkte, da die Kampagne für die Einführung der Finanztransaktions-Steuer am 16. Februar 2010 international in zahlreichen Sprachen veröffentlicht wurde.
Ein internationales Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen sowie Attac, startete vor zwei Tagen eine Unterschriften-Kampagne und publizierte einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G 20-Länder. Darin werden die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, für die Einführung einer Umsatzsteuer auf den Handel mit Finanz-Vermögen zu sorgen.
In dem Brief und in einer Presse-Erklärung, teilte das internationales Netwerk aus Nichtregierungs-Organisationen mit, dass mit der Krise Millionen von Menschen ihren Arbeitsplatz verloren hätten. Überall in der Welt habe die Armut zugenommen, und die Zahl der Hungernden sei um 100 Millionen Menschen gestiegen. Der bei www.steuergegenarmut.de veröffentlichte Film-Spot mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers werbe eindrucksvoll für ein Anliegen zur Einführung der Finanz-Transaktions-Steuer. Die Finanz-Industrie müsse einen jetzt einen angemessenen Anteil an den Lasten der von ihr weitgehend verursachten Krise übernehmen, teilte das internationale Bündnis mit.
Die Steuern würden Geld bringen, mit dem die sozialen Folgen der Krise bezahlt und die Armut in der Welt sowie die Klimaerwärmung bekämpft werden könne. Zudem könne das Vorhaben zu mehr Stabilität des Finanzsystems beitragen, indem sie Spekulation und Überliquidität zurückdränge.
“Wir hoffen auf mehrere hunderttausend Unterschriften bis zum G 20-Gipfel im Juni in Toronto”, so Jesuitenpater Jörg Alt, Initiator der Massen-Petition zur Finanz-Transaktion in Deutschland.
Detlev von Larcher vom Attac-Koordinierungskreis ergänzte: “Herr Schäuble, der die Transaktionssteuer angeblich schon für tot erklärt hat, darf nicht Recht behalten”.
Eine Banken-Abgabe ersetze nicht die Transaktions-Steuer, die neben den Banken auch Hedge-Fonds und andere Akteure auf den internationalen Finanz-Märkten bezahlen müssten. Die Banken, so das Netzwerk, „nutzen die Krise um Griechenland, um Spekulations-Geschäfte gegen den Euro zu machen, während die Steuer-Zahler wieder für die Krise bezahlen müssten.”
Mit der neuen Steuer, so verspricht das Netzwerk, könne „solchen sozial schädlichen Machenschaften ein Riegel vorgeschoben werden”. Noch im Februar werden sich der internationalen Cyber-Aktion, die in Groß-Britannien gestartet ist, weitere Länder anschließen.
Ausführliche Informationen sind bei www.steuergegenarmut.de abrufbar.
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