CDU freut sich mit der großen Mehrheit der Deutschen

CDU freut sich mit der großen Mehrheit der Deutschen

Berlin. (and). 24. Mai 2009. Zur Wiederwahl von Prof. Dr. Horst Köhler und zum Wahlergebnis der Bundesversammlung erklärte der Generalsekretär der CDU Deutschlands (CDU), Ronald Pofalla:

"Die CDU freut sich mit der großen Mehrheit der Deutschen, dass Bundespräsident Horst Köhler für eine zweite Amtszeit gewählt wurde.

Horst Köhler hat sich mit seiner bürgernahen Art Ansehen und Respekt in allen Gruppen unserer Bevölkerung erworben. Die CDU Deutschlands ist glücklich, dass der Bundespräsident diese erfolgreiche Arbeit für unser Land fortsetzen kann.

Die SPD hat die Chance vertan, einen breiten Konsens für den Bundespräsidenten zu ermöglichen. Anstatt unser Land zusammenzuführen, hat die SPD auf Spaltung gesetzt. Die Aufstellung von Gesine Schwan war ein schwerer Fehler der SPD-Führung."

Horst Köhler wurde mit 613 Stimmen im ersten Wahlgang für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident von der Bundesversammlung am 23. Mai 2009 wieder gewählt.

Auf Platz 2 wurde mit 503 Stimmen die Politologin Prof. Dr. Gesine Schwan (SPD) gewählt. Damit könnte zumindest rein theoretisch Gesine Schwan (SPD) das Amt der Vize-Bundespräsidentin für sich beanspruchen, was so in den Gesetzen, insbesondere im Grundgesetz, nicht vorgesehen ist.

Der von der Partei Die Linke unterstützte Peter Sodann wurde mit 91 Stimmen gewählt. Das sind zwei Stimmen mehr als Die Linke zur Verfügung hat.

Gesine Schwan (SPD) wird obgleich diese mit 503 Stimmen auf Platz 2 gewählt wurde nicht Vize-Bundespräsidentin, da im Grundgesetz, Artikel 57 (GG) als Stellvertreter des Bundespräsidenten der Präsident des Bundesrates festgelegt ist.

Bundesrats-Präsident ist zur Zeit der Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Aloysius Müller (CDU). Im November 2009 wird das Amt des Bundesrats-Präsidenten ein Nachfolger übernehmen.